Handelskammer Hamburg 2006

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Business Improvement Districts

Gemeinsam an einem Strang ziehen

Eigentümer und Unternehmer packen mit an, um gemeinsam mit der Stadt ihr Viertel attraktiver zu machen. Das Konzept der „Business Improvement Districts“ hat sich in Hamburg bewährt. Die Projekte in Bergedorf und am Neuen Wall sind zu Vorzeigemodellen avanciert, das Hamburger BID-Gesetz findet bundesweit Nachahmer.

Eine Straße erfindet sich neu: Hell gepflasterte, großzügige Gehwege, neue Bänke, elegante Blumenkübel sorgen am Neuen Wall für ein gepflegtes und adrettes Ambiente, das nicht nur bei den Kunden ankommt. Möglich wurde die Aufwertung der berühmten Einkaufsstraße durch die Gründung eines „Business Improvement Districts“ (BID) nach nordamerikanischem Vorbild.

Die Grundlage dafür haben Bürgerschaft und Senat Ende 2004 mit dem „Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren“ geschaffen und damit in Deutschland Neuland betreten. Die Hamburger Pilotprojekte „Sachsentor“ in Bergedorf und „Neuer Wall“ sind seit Monaten begehrtes Anschauungsobjekt für in- und ausländische Expertengruppen, die sich über die Funktionsweise und Fortschritte dieser neuen Form von Quartierspartnerschaften informieren. Die im August abgeschlossenen Baumaßnahmen im BID „Neuer Wall“ zeigen, in welchem Maß private Initiativen den Reiz eines Viertels steigern können. Rund 50 Sitzungen hat das Lenkungsgremium der Initiative „Neuer Wall“ in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit Unterstützung der Handelskammer organisiert. Zudem herrschte bei den beteiligten Unternehmern große Einigkeit darüber, was verändert werden sollte, um dem Bereich ein neues Gesicht zu geben. Mit diesem Vorzeigeprojekt ist der Weg nun für andere Initiativen geebnet.

Die Informationen über das Hamburger BID-Konzept und ersten praktischen Erfahrungen aus den Projekten „Sachsentor“ und „Neuer Wall“ haben die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Handelskammer in einem Ratgeber gebündelt. Die Broschüre soll Mut machen und Wege aufzeigen, wie Unternehmer ihre Ideen zur Verbesserung ihrer Quartiere umsetzen können. Weitere praktische Beispiele sind in Hamburg mit den Initiativen am Wandsbeker Markt und an der Lüneburger Straße in Harburg auf dem Weg. Sie arbeiten intensiv an Handlungskonzepten, um noch dieses Jahr die Einrichtung eines BID zu beantragen. Auch in Rissen und Neugraben stehen Gemeinschaften in den Startlöchern, um in öffentlich-privater Kooperation die Entwicklungschancen für ihre Quartiere zu nutzen.

Die ersten Schritte sind gemacht, dennoch gibt es noch einige Fragen zu klären. In Quartieren mit sehr unterschiedlichen Grundstückszuschnitten werden Eigentümer auch sehr ungleichmäßig belastet, dies erschwert es, sich auf Maßnahmen zu einigen, die allen gleichermaßen Vorteile bieten. So sollten beispielsweise private Baumaßnahmen mit den BID-Maßnahmen abgestimmt werden, ebenso zusätzliche Reinigungsmaßnahmen mit der Stadtreinigung. Bei Einbauten in den öffentlichen Raum muss geklärt werden, wer künftig für die Unterhaltung oder Entfernung zuständig ist. Ein anderer Aspekt sind Quartiersmodelle für den ruhenden Verkehr, die eine flexiblere Organisation der Parkraumüberwachung erfordern. Obwohl in den Pilotprojekten die Verwaltung pragmatisch an Lösungen mitarbeitet, stoßen einige Pläne auf rechtliche Rahmenbedingungen, die offenbar nur mittel- und langfristig veränderbar sind.

Bernd Reichhardt
bernd.reichhardt@hk24.de
Telefon 36 13 8 271

Veranstaltungen

Neue Ideen und Impulse erhoffen sich die BID-Akteure von den Beratungen im Rahmen des bundesweiten BID-Forums am 6. Novem-ber, das die Handelskammer gemeinsam mit dem Bundesverband City- und Stadtmarketing Deutschland ausgearbeitet hat. So können sich die Besucher bei Praktikern aus ganz Deutschland über die Chancen und Probleme von BIDs informieren. Geplant sind zwei Podiumsdiskussionen, bei denen BID-Experten aus verschiedenen Bundesländern vertreten sein werden. Zum Thema „Gesetzentwicklung“ werden die Teilnehmer unter anderem über folgende Leitfragen diskutieren:

  • Welche gesetzlichen Regelungen sind in den einzelnen Bundesländern in der Diskussion?
  • Welche gesetzlichen Vorgaben haben sich bis jetzt in der Praxis bewährt und wo werden Schwierigkeiten sichtbar?

Weitere Schwerpunkte sind die BID-Entwicklungs- und Umsetzungsarbeit vor Ort. Dabei erfahren die Teilnehmer, welche Quartiere sich für die BID-Entwicklung eignen, ob die BID ein „Universal-Werkzeug“ ist und wie sich Eigentümer mobilisieren lassen. Eine Diskussion mit Fachjuristen über die rechtlichen Aspekte des Themas bei dem anschließenden Wirtschaftsrechtstag am 7. November rundet das Spektrum ab.

Weitere Informationen zum BID-Forum können per E-Mail abgefordert werden unter: bid@hk24.de oder birk@bcsd.de

hamburger wirtschaft, Ausgabe Oktober 2006