Handelskammer Hamburg 2009

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Infrastruktur

Wege in die Zukunft

Mit dem Wachstum der Wirtschaft geht immer auch ein Anstieg des Personen- und vor allem des Güterverkehrs einher. Um für künftige Zeiten gerüstet zu sein, sind Investitionen in ein leistungsfähiges Verkehrssystem dringend erforderlich.

Wachstum braucht Mobilität. Der Wettbewerbsdruck erhöht sowohl die nationale als auch die internationale Arbeitsteilung, der Wirtschaftsverkehr legt deshalb weiter zu. Niedrige Transportkosten und schnelle Beförderung von Gütern haben auch im Zeitalter des Internets nicht an Bedeutung verloren: Jedes online bestellte Produkt muss zunächst zum Händler und anschließend zum Kunden gelangen. Mit jedem Prozent Wirtschaftswachstum steigt der Personenverkehr im Schnitt um 1,3 Prozent, der Güterverkehr um 2,2 Prozent.

Verkehrsleistung und Wirtschaftswachstum werden auch künftig eng miteinander verknüpft sein. Während der Schienengüterverkehr bis zum Jahr 2025 um gut 65 Prozent wachsen wird, wird sich der Straßengüterverkehr im selben Zeitraum sogar um 80 Prozent erhöhen. In den See- und Flughäfen ist das Wachstum mit 150 beziehungsweise 107,5 Prozent noch stärker. Eine aktuelle Studie des Bundesverkehrsministeriums bestätigt: Bis 2050 steigt das Güterverkehrsaufkommen um mehr als 50 Prozent auf 1,28 Billionen Tonnenkilometer. Deutschland braucht hierfür ein leistungsfähiges Verkehrssystem.

Der Nutzen von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur ist empirisch belegt, ihr Ausbau demnach Wirtschaftsförderung mit langfristiger volkswirtschaftlicher Rendite. Wird hier nicht investiert, entstehen gar volkswirtschaftliche Kosten, da auf Wachstum und Beschäftigung verzichtet wird. Nach einer Studie der Universität Münster im Auftrag des Bundesverbandes Deutscher Industrie weist Deutschland im internationalen Vergleich eine relativ gut ausgebaute Infrastruktur auf. In jüngerer Vergangenheit, so heißt es dort, sei es aber zu gravierenden Versäumnissen im weiteren Ausbau gekommen, anderen Staaten sei es daher gelungen, diesbezüglich aufzuholen. Hätte der Staat seine Investitionen zwischen 2000 und 2004 auf seinem alten Niveau gehalten, wäre die deutsche Volkswirtschaft insgesamt um 4 Prozent stärker gewachsen, so die Studie weiter. Zudem verursachen Verkehrsstaus volkswirtschaftliche Schäden von immerhin mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr: Zwei Fünftel der Bundesstraßen und ein Fünftel der Autobahnen weisen erhebliche Mängel auf..

Trotz der vielfältigen Wohlfahrtseffekte sowie der enor­men Wertschöpfung, die Infrastrukturinvestitionen schaffen, werden viele Projekte nicht oder nur zögerlich realisiert. Der Bundesverkehrswegeplan ist chronisch unterfinanziert, wichtige Programme drohen in der Umsetzung an mangelnder finanzieller Ausstattung zu scheitern. Der Grund: Demokratisch gewählte Entscheidungsträger versuchen, durch ihr Handeln innerhalb einer Wahlperiode die Anzahl ihrer Wählerstimmen zu maximieren, öffentliche Investitionsentscheidungen orientieren sich daher oft weniger an rationalen Nutzen-Kosten-Erwägungen als vielmehr an politischen Motiven. Zahlreiche Politiker halten Verkehrsinfrastrukturinvestitionen für ungeeignet, um anstehende Wahlen zu gewinnen, und stellen diese Ausgaben oft zugunsten kurzfristig populärerer Ausgaben zurück. Lokale Widerstände gegen Infrastrukturprojekte verstärken die zögerliche Haltung der Politik. Deutschland kann sich diese Entwicklung als rohstoffarmes Land mit relativ hohen Lohnkosten im internationalen Standortwettbewerb nicht leisten. Lange war gerade die Verkehrsinfrastruktur ein entscheidender Standortvorteil und somit Wachstumsmotor für die deutsche Volkswirtschaft. Die beschriebene Entwicklung birgt nun die Gefahr, längerfristig als Wachstumsbremse zu wirken. Der Staat ist daher dringend aufgefordert, seiner Verantwortung gerecht zu werden – volkswirtschaftlich sinnvolle Infrastrukturprojekte müssen zügig realisiert werden.

Malte Heyne
malte.heyne@hk24.de
Telefon 36 13 8 549

Infos und Kontakte

Die Situation der öffentlichen Haushalte und der Bedarf nach leistungs­fähiger Verkehrsinfrastruktur zwingen dazu, auch über eine nutzerfinanzierte Realisierung einzelner Projekte nachzudenken. Mit dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz von 2006 wurde für solche Public-Private-Partnership-Projekte der gesetzliche Rahmen geschaffen. Der sechsspurige Ausbau der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen beispielsweise bewegt sich in diesem gesetzlichen Rahmen. Im Juni 2008 hat das Land Niedersachsen einem Konsortium unter Führung von Bilfinger Berger, John Laing und Johann Bunte den Zuschlag für das derzeit größte Public-Private-Partnership-Projekt Deutschlands erteilt. Die privaten Betreiber werden die A1 zwischen dem Autobahndreieck Buchholz und dem Bremer Kreuz von vier auf sechs Spuren ausbauen – die Planfeststellungsbeschlüsse liegen bereits vor – sowie ihren Betrieb und ihren Erhalt übernehmen. Im Gegenzug erhalten sie einen Teil der auf der Strecke anfallenden Lkw-Maut. Die Konzession läuft 30 Jahre, danach wird die Strecke in vertraglich festgelegtem Zustand an den Staat zurückgegeben.

hamburger wirtschaft, Ausgabe Januar 2009