Seit 2011 nahmen die Unzufriedenheit und die Kritik am Auseinanderdriften der Gesellschaft zu. In ihren Protesten forderten die “Indignados” (zu Deutsch: die Empörten) eine partizipativere Demokratie. Auch die Forderung nach einem unabhängigen Katalonien ging aus dieser Bewegung hervor. Als das daraus entstandene Referendum für illegal erklärt wurde, stieg die Unzufriedenheit immer weiter an.
Barcelona reagiert
Die Stadt erkannte, dass es umfassende und innovative Ideen braucht, um Bürgerinnen und Bürger bei komplexen Fragen zufriedenstellend einzubeziehen und brachte daraufhin unter anderem die digitale Partizipationsplattform Decidim (“wir entscheiden”) an den Start. Dort können sich Interessierte austauschen, abstimmen und sich über Initiativen informieren. Beispielsweise existiert dort eine Initiative zur Weiterentwicklung der bei Touristen beliebten „La Rambla“, mit der explizit die Bedürfnisse der Wirtschaft berücksichtigt werden.
Zusätzlich wurden im Zeitraum von 2020 bis 2023 rund 75 Mio. € im Rahmen der sogenannten Bürgerhaushalte (Pressupostos Participatius) per Abstimmung direkt an Bürgerprojekte vergeben. Der Fernsehkanal „La Veinal TV“, der Videos mit Menschen aus der Nachbarschaft zeigt, soll den lokalen Diskurs und die Kommunikation untereinander stärken.
Die Vision
Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Chance, sich zu engagieren. Die finanziellen Hürden sind gering und einfach. Die Teilhabe erhöht die Zufriedenheit und die Akzeptanz politischer Entscheidungen.
Drei Erfolgsfaktoren
Barcelona hat die Einbindung der Bürger institutionalisiert und sich Regeln auferlegt:
1. Einbindung der Gesellschaft: Im „City Citizen Council“ diskutieren Bürgervertreter und Politiker. Ein „Neighbourhood Council“ ermöglicht das Engagement zu Themen vor Ort.
2. Datengrundlagen für Entscheidungen: Über 70 % des Technologiebudgets der Stadt fließt in Open-Source-Projekte. Im „Code of Ethics“ verpflichtet sich die Stadt, Daten offen und für alle zugänglich zu machen und über die Plattform OpenBCN können Bürger Informationen und Daten über die Stadt Barcelona einholen.
3. Governance: Im Oktober 2017 wurden die Regeln zur Bürgerbeteiligung verabschiedet. Das neue Gesetz regelt unter anderem, wie die Diskussionskanäle aussehen sollen. Der „Kommissar für Partizipation und Direkte Demokratie“ des Stadtrats von Barcelona ist zentral zuständig für die Umsetzung direkter Demokratie.
Über die Trend-City-Studie
In Zusammenarbeit mit Statista Research & Analytics wurden für insgesamt zehn Städte – darunter New York – spezifische Treiber identifiziert, die zum Erfolg der Stadt beigetragen haben. Hierfür wurden quantitative und qualitative Informationen ausgewertet. Die Ergebnisse dienten als Inspiration für die Entwicklung der Strategie „Hamburg 2040“.
(28. April 2021)
